Allgemeine Geschäftsbedingungen in der Fassung vom 01.11.2019
1. Geltungsbereich
1 . 1 . Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „AGB“) gelten für den Abschluss und die Durchführung des Coaching-Vertrags (der „Vertrag“) zwischen Ihnen (der „Teilnehmer“) und mir, Antje Vietor-Backenecker (der „Anbieter“).
1.2. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Teilnehmer haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt individueller Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein Vertrag bzw. eine schriftliche Bestätigung des Anbieters in Schrift- oder Textform maßgebend.
2. Vertragsschluss und -laufzeit
2.1. Der Vertrag kommt durch Anmeldung des Teilnehmers in Schrift oder Textform und deren Annahme durch den Anbieter zustande. Die Annahme kann durch Bestätigung in Schrift oder Textform oder durch Beginn der vertraglich geschuldeten Leistungserbringung erfolgen.
Die Zusendung von Informations- und / oder Anmeldunterlagen durch den Anbieter stellt kein Angebot des Anbieters dar. Der Anbieter behält sich vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
2.2. Die Vertragslaufzeit ist in der Angebotsbeschreibung definiert und endet, ohne dass es einer Kündigung oder einer sonstigen Erklärung einer Partei bedarf.
3. Vertragsgegenstand und Leistungen des Anbieters
3.1. Gegenstand des Vertrags sind Beratungsdienste des Anbieters, die den Teilnehmer unterstützen sollen, in einzelnen Lebensbereichen persönliche Problemfelder zu identifizieren, Lösungsstrategien zu entwickeln und umzusetzen, um persönliche Veränderungen herbeizuführen bzw. persönliche Ziele zu erreichen (das „Coaching“).
Im Einzelnen beinhaltet das Coaching alle in der Anmeldung genannten Leistungen.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, einen bestimmten Erfolg des Coachings herbeizuführen (s. Ziffer 4.2).
3.2. Alle Coaching-Gespräche („Calls“) finden ausschließlich per Online- Videokonferenz statt (siehe auch Ziffern 5.1 und 5.2).
3.3. Soweit der Teilnehmer an Coaching-Calls nicht teilnimmt, entfällt der Teilnahmeanspruch unbeschadet des Zugangs zu einer Aufzeichnung des/der betroffenen Coaching-Call(s) ersatzlos. Der Vergütungsanspruch des Anbieters bleibt unter den Voraussetzungen des § 326 Abs. 2 BGB unberührt.
3.4. Der Anbieter behält sich vor, Uhrzeit und/ oder Termine für Coaching-Calls allgemein oder im Einzelfall zu ändern, soweit für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und die Änderung für den Teilnehmer zumutbar ist. Soweit infolge solcher Terminänderungen nicht die vereinbarten Coaching-Calls während der Vertragslaufzeit (Ziffer 2.2) stattfinden, verlängert sich die Vertragslaufzeit entsprechend.
3.5. Sollten Live-Events Teil des Vertrages sein, so gibt der Anbieter Termin und Ort schnellstmöglich bekannt. Anreise und Unterkunft gehen zu Lasten des Teilnehmers. Bei Nichtteilnahme des Teilnehmers bestehen keine Ansprüche auf Ersatz.
4. Verantwortlichkeiten der Parteien
4.1. Der Anbieter wählt zieldienliche Methoden und Interventionen nach bestem Wissen und Gewissen aus. Die Auswahl erfolgt auf Basis der Informationen des Teilnehmers über seine Person, seine Lebenssituation und seine persönlichen Ziele.
4.2. Coaching ist ein eigenverantwortlicher Prozess, der auf der aktiven Mitwirkung und Veränderungsbereitschaft des Teilnehmers basiert und diese erfordert. Aufgabe des Anbieters ist es nicht, dem Teilnehmer Entscheidungen abzunehmen oder konkrete Ratschläge zu erteilen, sondern diesen Prozess beratend zu begleiten, Impulse zu geben und zu motivieren. Einen konkreten Erfolg schuldet der Anbieter nicht.
4.3. Der Teilnehmer ist während des gesamten Coachings sowie danach vollumfänglich für seine physische und psychische Gesundheit selbst verantwortlich. Dem Teilnehmer ist bekannt, dass das Coaching keine Psychotherapie darstellt und eine solche nicht ersetzen kann.
5. Technische Voraussetzungen
5.1.Das Coaching findet vollständig internetbasiert statt (z.B. E-Mail, Videochat, Social-Media-Plattformen) und setzt daher voraus, dass der Teilnehmer funktionsbereit über einen Internetanschluss, eine Videochat- Software (die „Videochat-Software“), einen E-Mail-Account und einen Account für eine Social-Media-Plattform (die „Plattform“) sowie über die jeweils zum Betrieb erforderliche Hard- und sonstige Software verfügt (insgesamt die „Technischen Voraussetzungen“). Die Schaffung und Aufrechterhaltung der Technischen Voraussetzungen einschließlich des Abschlusses entsprechender Nutzungsverträge und die damit jeweils verbundenen Kosten und Risiken trägt ausschließlich der Teilnehmer.
5.2. Die Plattform ist derzeit www.facebook.com. Die Videochat-Software ist derzeit „ZOOM“ (nähere Informationen unter www.zoom.us). Der Anbieter behält sich vor, die Plattform und/oder die Videochat- Software zu ändern, soweit für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt (z.B. wesentliche wirtschaftliche, technische oder rechtliche Nutzungsänderungen, Störungsanfälligkeit, dauerhafte Nichtverfügbarkeit) und die Änderung für den Teilnehmer zumutbar ist.
5.3. Technische Störungen der Plattform und der Videochat-Software hat der Anbieter nicht zu vertreten. Gleiches gilt für Handlungen der jeweiligen Betreiber, Hersteller oder Lizenzgeber.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1. Der vertraglich vereinbarte Gesamtpreis für die Teilnahme am Coaching versteht sich als Bruttopreis einschließlich jeweils geltender gesetzlicher Umsatzsteuer. Mit dem Gesamtpreis sind sämtliche Leistungen des Anbieters nach Ziffer 3 abgegolten.
6.2. Der Anbieter erteilt dem Teilnehmer nach Abschluss des Vertrags eine ordnungsgemäße Rechnung über den Gesamtpreis. Der Gesamtpreis ist fällig unmittelbar nach Vertragsschluss und Rechnungszugang. Die Zahlung hat per Banküberweisung auf eines der in der Rechnung angegebenen Bankkonten des Anbieters zu erfolgen.
6.3. Der Teilnehmer kann gegen Vergütungsansprüche des Anbieters nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, soweit sein zugrundeliegender Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.
7. Haftung
7.1. Der Anbieter haftet für Schäden des Teilnehmers nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, d.h. einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
7.2. Die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 7.1 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
8. Geistiges Eigentum
8.1. Der Anbieter ist alleiniger Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an sämtlichen digitalen Inhalten (Aufzeichnungen, Videolektionen etc.), zu denen er dem Teilnehmer im Rahmen des Coachings Zugang gewährt (Ziffer 3.1.3). Die Bereitstellung dieser Inhalte begründet – vorbehaltlich Ziffer
8.2 – keine Rechte des Teilnehmers, insbesondere keine Lizenzrechte, direkt oder indirekt, hieran. 8.2. Der Anbieter räumt dem Teilnehmer jedoch für die Dauer des Vertrags (Ziffer 2.2) das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die bereitgestellten digitalen Inhalte für die Zwecke des Coachings zu nutzen. Dies umfasst das Recht, die digitalen Inhalte herunterzuladen, zu speichern, ablaufen zu lassen und auf Bildschirmen anzuzeigen. Weitere Nutzungsrechte räumt der Anbieter dem Teilnehmer nicht ein. Der Teilnehmer ist insbesondere nicht berechtigt, die digitalen Inhalte, soweit nicht für die vorstehenden Handlungen notwendig, zu vervielfältigen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu arrangieren oder sonst umzuarbeiten, zu verbreiten, Dritten zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben; § 69e UrhG bleibt unberührt.
9. Vertraulichkeit
9.1. Der Anbieter verpflichtet sich, sämtliche Informationen über den persönlichen Lebensbereich des Teilnehmers, die er bei der Durchführung des Coachings erlangt, vertraulich zu behandeln. Der Anbieter wird solche Informationen nur für die Zwecke der Vertragsdurchführung nutzen und nicht an Dritte – ausgenommen seine Organe und Mitarbeiter – weitergeben, soweit nicht ein berechtigtes Interesse an der Offenlegung besteht.
9.2. Der Teilnehmer verpflichtet sich entsprechend Ziffer 9.1 sämtliche Informationen, die er über andere Teilnehmer bei oder im Zusammenhang mit dem Coaching erlangt vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
10. Rechtswahl und Gerichtsstand
10.1. Auf den Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts Anwendung.
10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist Dänischenhagen, wenn der Teilnehmer Kaufmann ist.
11. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrags (einschließlich dieser AGB) ganz oder teilweise ungültig, unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit des Vertrags (einschließlich dieser AGB) im Übrigen unberührt. Anstelle der ungültigen, unwirksamen oder nicht durchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Für den Fall, dass eine gesetzliche Regelung nicht zur Verfügung steht, soll an die Stelle der ungültigen, unwirksamen oder nicht durchführbaren Bestimmung eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie die Ungültigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit bei Vertragsschluss gekannt hätten. Entsprechendes gilt bei Regelungslücken dieses Vertrags (einschließlich dieser AGB).
